Alzey, 28.06.2019 (as) – 2 Tage nach der konstituierenden Sitzung des Alzeyer Stadtrats spricht die Alzeyer Zeitung mit dem Vorsitzenden der Linken, Herrn Kemal Gülcehre über das Wahlverhalten und die Vorwürfe in den sozialen Netzwerken.

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AZ: Herr Gülcehre, der Stadtrat hat sich konstituiert, der ehemalige erste Beigeordnete, Herr Steffen Jung, konnte weder die Wahl zum ersten, noch zum zweiten Beisitzer für sich gewinnen.
In den sozialen Medien machen sich Stimmen breit, dass ihr Wahlverhalten hierzu eine „Retourkutsche“ von Herrn Steinmann gewesen wäre, wie sehen Sie das?

Kemal Gülcehre: “Dies entspricht in keinster Weise den Tatsachen. Herr Steinmann war bei keiner Vorstandssitzung dabei, bei dem die Vorgehensweise zu den bevorstehenden Wahlen thematisiert und beschlossen wurde, denn Herr Steinmann ist weder Mitglied der Partei, noch im Vorstand, er ist reines Fraktionsmitglied.
Wir haben einstimmig beschlossen, Gespräche mit ALLEN Fraktionen zu führen.
Wir hatten daraufhin mit der CDU, Hr. Doege, mit Hr. Geißel (FWG), Hr. Augustin von der FDP und mit Herrn Neumann (Grüne) geführt, einzig die SPD hatte keinerlei Reaktion gezeigt.
Die FWG hatte ja bereits im Vorfeld eine Koalition mit der SPD ausgeschlossen.
Man hat also auf Gespräche seitens der SPD gewartet, doch es kam nichts.
Am 24.06.2019 hatten wir dann ein gemeinsames Treffen mit Vertretern der FWG und CDU.
Man wollte eine konstruktive Zusammenarbeit, kein Bündniss und keine Koalition.
Hierzu zählen u.a. gemeinsame Gespräche, wie sie mit der SPD leider nicht möglich waren.
Man hat hier gar eine gewisse Arroganz verspüren können, man sprach eher über uns, statt mit uns.
Die Vorschläge von Hr. Stark und Frau Bauernschmitt fanden wir hier sehr gut.
Hr. Stark zeigte in keinster Weise politische Verbohrtheit, während Frau Bauernschmitt unglaubliche Parallelen und Kompetenz zu Ihrer Tätigkeit in Mainz aufweist, perfekt also für den Posten.
Ich möchte jedoch hervorheben, dass Herr Steffen Jung selbst als Person nicht das Problem war.
Es ist für uns umso unverständlicher, dass seine eigene Partei nicht die Notwendigkeit sah ihn entsprechend zu unterstützen, diesen Schuh müssen sie sich selbst anziehen.
Die Stimmen der Linken können nicht als eine Selbstverständlichkeit angesehen werden, dies ist nicht unser Wählerauftrag. Das Umsetzen des Willens UNSERER Wähler steht im Vordergrund, nicht der der SPD, dafür muss diese schon selbst etwas machen, zur Not auch mal über ihren eigenen Schatten springen, das tat sie leider nicht.”

AZ: Auf die Person Steffen Jung wollten wir auch zu sprechen kommen, wie beurteilen sie selbst die Arbeit in seiner Funktion als erster Beigeordneten?

Kemal Gülcehre: “Grundsätzlich muss ich sagen, dass ich mit Steffen Jung sehr gut zusammenarbeiten konnte. Auch als Mensch muss ich zugeben, finde ich ihn sehr sympathisch.
Ich bedaure aber seine parteipolitische Einseitigkeit. Er zeigte leider im Laufe der Zeit eine immer zunehmendere Selbstsicherheit beim Erreichen seiner Ziele – hierzu zählte wohl auch die Selbstverständlichkeit, auf unsere Stimmen zählen zu können. Unsere Stimmen gelten jedoch einzelnen Sachthemen, nicht kategorisch einer Partei.”

AZ: Was man auch in den sozialen Medien lesen konnte, dass man es befremdlich findet, dass die CDU nach der Wahlschlappe eine Beigeordnete stellt. Sehen Sie hier noch den Wählerwillen umgesetzt?

Kemal Gülcehre: “Ja sicher.
Man muss dazu sagen, dass bei der Kommunalwahl die SPD rund 30% für sich verbuchen konnte, d.h. 70% haben andere Parteien gewählt.
Die Beigeordneten werden nun mal von den Stadträten gewählt, da diese untereinander zusammenarbeiten müssen.
Es gab 3 Bewerber für die Beigeordneten. 2 davon stammen aus den Reihen der 70%, was kann daran verkehrt sein?
Wir machten uns aus einer neutralen Position den Gedanken den Wählerwillen unserer Wähler umzusetzen.
Bei Herrn Jung haben wir diesen in der Vergangenheit so gut wie nie durchsetzen können, die Anträge wurden fast kategorisch abgeschmettert.
Bei Hr. Stark und Fr. Bauernschmitt sehe ich mehr Umsetzungsmöglichkeit, da ich hier eine höhere Neutralität erkennen kann. Ob diese Entscheidung richtig war, wird sich nun im Lauf der nächsten 5 Jahre zeigen – aber auf diesen Versuch mussten wir es ankommen lassen.”

AZ: Großes Unverständnis wurde auch gezeigt, dass Sie überhaupt mit der CDU zusammenarbeiten, wie stehen Sie dazu?

Kemal Gülcehre: “Im Stadtrat müssen wir doch sowieso zusammenarbeiten. Wir sind hier in Alzey, nicht in Berlin, ich arbeite von Thema zu Thema mit den einzelnen Menschen zusammen die dieselbe Einstellung vertreten wie ich. Hier zählt wie gesagt die Einstellung der einzelnen Personen für mich, nicht die Parteizugehörigkeit. Wir können doch bei einem Punkt (wie wir es in der Vergangenheit schon öfters waren), einer Meinung sein, bei einem anderen Punkt wieder eine andere Meinung haben. Warum also nicht bei den Gemeinsamkeiten konstruktiv zusammenarbeiten? Die 5 Jahre müssen wir in jedem Fall zusammen sitzen und gute Ergebnisse für unsere Stadt erarbeiten und erzielen.”

 

*Äußerungen unserer Gesprächspartner geben deren eigene Auffassungen wieder. Die Alzeyer Zeitung macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews und Diskussionen nicht zu eigen.

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